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  BtMG § 35

Papierfundstellen

• NStZ 1999, 253

Wird zitiert von ... (11)

• OLG Karlsruhe, 10.01.2019 - 2 VAs 60/18

  Änderung der Vollstreckungsreihenfolge bei mehreren Freiheitsstrafen wegen …

  Ebenso wird in die Erwägungen einfließen müssen, dass der Weg aus der Sucht ein langes, prozesshaftes Geschehen darstellt, sodass zu einem Behandlungserfolg in der Regel zahlreiche Therapieversuche gehören; selbst mehrfache Therapieabbrüche vermögen daher nicht ohne weiteres zwangsläufig eine Therapiebereitschaft in Zweifel zu ziehen (Senat, StV 2002, 263; NStZ 1999, 253).
• OLG Karlsruhe, 06.04.2006 - 2 VAs 37/05

  Strafvollstreckung: Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe gegen einen …

  Zwar führt die Vollstreckungsbehörde zutreffend aus, dass auch mehrfache Therapieabbrüche noch nicht den Schluss auf einen fehlenden Therapiewillen zulassen (ständige Senatsrechtsprechung, z.B. StV 1983, 112; NStZ 1999, 253), dass sich vielmehr ein Behandlungserfolg häufig erst nach mehreren Therapieversuchen einstellt, so dass sich der Weg aus der Sucht als ein auch von Rückschlägen begleitetes prozeßhaftes Geschehen darstellt (…Körner, BtMG, 5.Aufl., § 35 Rdnr. 125 mit zahlreichen Beispielen und Rechtsprechungsnachweisen).
• OLG Karlsruhe, 06.04.2006 - 2 VAs 9/06

  Annahme einer unbilligen Härte im Falle der Vollstreckung einer …

  Zwar führt die Vollstreckungsbehörde zutreffend aus, dass auch mehrfache Therapieabbrüche noch nicht den Schluss auf einen fehlenden Therapiewillen zulassen (ständige Senatsrechtsprechung, z.B. StV 1983, 112; NStZ 1999, 253), dass sich vielmehr ein Behandlungserfolg häufig erst nach mehreren Therapieversuchen einstellt, so dass sich der Weg aus der Sucht als ein auch von Rückschlägen begleitetes prozeßhaftes Geschehen darstellt (…Körner, BtMG, 5.Aufl., § 35 Rdnr. 125 mit zahlreichen Beispielen und Rechtsprechungsnachweisen).

 
• OLG Karlsruhe, 05.02.2002 - 2 VAs 51/01

  Betäubungsmittelabhängigkeit: Wiederholte Zurückstellung der Strafvollstreckung …

  Aufgrund der gesetzlichen Ausgestaltung des Zurückstellungsverfahrens gem. §§ 35 Abs. 1 und Abs. 2 BtMG, 28 Abs. 3 EGGVG hat der Senat die Entschließung der Vollstreckungsbehörde und die eine Zustimmung versagende Erklärung des erkennenden Gerichts lediglich auf Ermessensfehler und dahin zu überprüfen, ob ihnen ein zutreffend und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrundegelegt worden ist und die Grenzen eines zustehenden Beurteilungsspielraums eingehalten worden sind (vgl. nur Senat NStZ 1999, 253; OLG Saarbrücken NStZ-RR 1996, 50;… Körner, BtMG 5. Aufl. § 35 Rdnrn. 216 ff.).

  Selbst mehrfache Therapieabbrüche vermögen daher nicht ohne weiteres zwangsläufig eine Therapiebereitschaft in Zweifel zu ziehen (vgl. Senatsbeschlüsse StV 1983, 112; NStZ 1999, 253;… Körner a.a.O. Rdnrn. 123 ff. und NStZ 1998, 232).

• OLG Karlsruhe, 17.10.2013 - 2 VAs 77/13

  Zurückstellung der Strafvollstreckung zur Durchführung einer Drogentherapie: …

  In der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (OLG Karlsruhe StV 1983, 112; STV 2002, 263; NStZ 1999, 253; StV 2007, 308 jeweils mwN.) herrscht Einigkeit, dass sich der Weg aus der Sucht als ein langes, auch von Rückschlägen begleitetes prozesshaftes Geschehen darstellt, so dass sich ein Behandlungserfolg häufig erst nach mehreren Therapieversuchen einstellt.
• OLG Karlsruhe, 06.04.2006 - 2 VAs 8/06

  Annahme einer unbilligen Härte im Falle der Vollstreckung einer …

  Zwar führt die Vollstreckungsbehörde zutreffend aus, dass auch mehrfache Therapieabbrüche noch nicht den Schluss auf einen fehlenden Therapiewillen zulassen (ständige Senatsrechtsprechung, z.B. StV 1983, 112; NStZ 1999, 253), dass sich vielmehr ein Behandlungserfolg häufig erst nach mehreren Therapieversuchen einstellt, so dass sich der Weg aus der Sucht als ein auch von Rückschlägen begleitetes prozeßhaftes Geschehen darstellt (…Körner, BtMG, 5.Aufl., § 35 Rdnr. 125 mit zahlreichen Beispielen und Rechtsprechungsnachweisen).
• OLG Karlsruhe, 06.04.2006 - 2 VAs 38/05

  Annahme einer unbilligen Härte im Falle der Vollstreckung einer …

  Zwar führt die Vollstreckungsbehörde zutreffend aus, dass auch mehrfache Therapieabbrüche noch nicht den Schluss auf einen fehlenden Therapiewillen zulassen (ständige Senatsrechtsprechung, z.B. StV 1983, 112; NStZ 1999, 253), dass sich vielmehr ein Behandlungserfolg häufig erst nach mehreren Therapieversuchen einstellt, so dass sich der Weg aus der Sucht als ein auch von Rückschlägen begleitetes prozeßhaftes Geschehen darstellt (…Körner, BtMG, 5.Aufl., § 35 Rdnr. 125 mit zahlreichen Beispielen und Rechtsprechungsnachweisen).
• OLG Karlsruhe, 11.11.2004 - 2 VAs 37/04

  Drogenabhängiger Straftäter: Beurteilungsspielraum hinsichtlich Kausalität der …

  Zutreffend führt die Generalstaatsanwaltschaft aus, dass auch mehrfache Therapieabbrüche noch nicht den Schluss auf einen fehlenden Therapiewillen zulassen (ständige Senatsrechtsprechung, z.B. StV 1983, 112; NStZ 1999, 253), dass sich vielmehr ein Behandlungserfolg häufig erst nach mehreren Therapieversuchen einstellt, so dass sich der Weg aus der Sucht als ein auch von Rückschlägen begleitetes prozeßhaftes Geschehen darstellt (Körner, BtMG, 5.Aufl., § 35 Rdn 125 mit zahlreichen Beispielen und Rechtsprechungsnachweisen).
• OLG Karlsruhe, 26.05.2003 - 1 Ws 133/03

  Drogenabhängiger Straftäter: Zurückstellen der Strafvollstreckung bei alsbaldigem …

  Mit dieser Regelung trägt der Gesetzgeber nämlich dem Umstand Rechnung, dass die Überwindung der Sucht oftmals nicht beim ersten Versuch gelingt, sondern hierfür regelmäßig zahlreiche Therapieversuche notwendig sind (vgl. OLG Karlsruhe NStZ 1999, 253 f.).
• OLG Karlsruhe, 10.10.2006 - 2 VAs 33/06

  Betäubungsmittelabhängige Straftäter: Anforderungen an die Therapiebereitschaft …

  Die Begründung, mit der die Therapiebereitschaft des Antragstellers verneint wird, begegnet deshalb durchgreifenden rechtlichen Bedenken, weil sie zunächst zwar zutreffend darauf hinweist, im Ergebnis dann aber unberücksichtigt lässt, dass auch mehrfache Therapieabbrüche noch nicht den Schluss auf einen fehlenden Therapiewillen zulassen (ständige Senatsrechtsprechung, z.B. StV 1983, 112; NStZ 1999, 253), dass sich vielmehr ein Behandlungserfolg häufig erst nach mehreren Therapieversuchen einstellt, so dass sich der Weg aus der Sucht als ein auch von Rückschlägen begleitetes prozeßhaftes Geschehen darstellt (Körner, BtMG, 5.Aufl., § 35 Rdn 125 mit zahlreichen Beispielen und Rechtsprechungsnachweisen).
• OLG Hamburg, 31.01.2003 - 1 VAs 7/02

  Betäubungsmittelstrafrecht: Zurückstellung der Strafvollstreckung zu Gunsten …